Gültig ab 1. Juni 2025

Vertragsparteien

Vertragspartner sind der Werbeauftraggeber (Kunde) und SignalMedia+ (SwissDrink Genossenschaft vertreten durch TMI Trade Marketing Intelligence AG). Unter dem Vertrag berechtigt und verpflichtet ist der Kunde, auch wenn er durch eine Agentur vertreten wird. Abweichungen gelten nur, wenn SignalMedia+ diese schriftlich bestätigt.

Vertragsgegenstand

SignalMedia+ bietet u.a. folgende Leistungskategorien an: a) Agentur-Dienstleistungen: Konzeption, Kreation, Produktion und Adaption von Bewegtbild-Content b) Media-Dienstleistungen: Bereitstellung, Vermarktung, Ausstrahlung und Distribution von Werbeinhalten auf dem Digital-Signage-Netzwerk in Schweizer Getränkefachmärkten.

Der jeweilige Vertrag oder ein Angebot spezifiziert den Leistungsumfang und wird durch diese AGB ergänzt. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde oder die beauftragte Agentur den Vertrag unterzeichnet, oder SignalMedia+ die Buchung schriftlich oder digital bestätigt. Online-Buchungen gelten nach elektronischer Bestätigung durch SignalMedia+ als verbindlich.

Leistungen von SignalMedia+

SignalMedia+ erbringt Kreativ- und Produktionsleistungen nach Briefing des Kunden. Änderungs- und Zusatzleistungen, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden nach Aufwand zum jeweils gültigen Stundensatz verrechnet.

SignalMedia+ stellt Werbeflächen auf elektronischen Displays im Getränkefachhandel zur Verfügung. Die Verfügbarkeit und Platzierung richtet sich nach den jeweiligen Verträgen und den technischen Möglichkeiten. SignalMedia+ ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte beizuziehen.

Werbemittel

Die Werbemittel müssen den jeweils aktuellen technischen Vorgaben von SignalMedia+ entsprechen. Für Beeinträchtigungen, die auf ungenügende Qualität zurückzuführen sind, lehnt SignalMedia+ jegliche Haftung ab oder verweigert die Aufschaltung.

Inhaltliche und zeitliche Verantwortung

Der Kunde gewährleistet, dass er über sämtliche Rechte an den Werbemitteln verfügt und dass diese rechts- und wettbewerbskonform sind. SignalMedia+ ist berechtigt, Werbemittel ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder auszusetzen, wenn diese rechtliche oder ethische Bedenken auslösen.

Die Werbemittel sind fristgerecht und in vereinbarter Form an SignalMedia+ zu liefern. Bei verspäteter oder nicht vertragsgemässer Lieferung besteht dennoch volle Zahlungspflicht. Zusätzliche Aufwände werden seitens SignalMedia+ oder der beauftragten Agentur in Rechnung gestellt.

Nutzungsrechte SignalMedia+

Der Kunde räumt SignalMedia+ ein nicht-exklusives, unentgeltliches Nutzungsrecht zur Vertragserfüllung ein, insbesondere für Ausstrahlung, Bearbeitung, Archivierung und Distribution.

Ausstrahlungsperiode

Die Ausstrahlung richtet sich nach den im Vertrag festgelegten Zeiträumen. SignalMedia+ behält sich vor, Ausstrahlungen aus technischen oder regulatorischen Gründen zu verschieben. Unterbrechungen oder Änderungen begründen keinen Anspruch auf Rücktritt oder Schadenersatz, ausser bei grobem Verschulden von SignalMedia+.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise richten sich nach den jeweils gültigen Preislisten und individuellen Verträgen. Rechnungen sind innert 30 Tagen netto zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist SignalMedia+ berechtigt, Verzugszinsen von 5% p.a. sowie Mahngebühren zu erheben. Preisanpassungen bleiben vorbehalten.

Rücktritt vom Vertrag

SignalMedia+ kann auch nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurücktreten, wenn die Ausführung aus technischen, rechtlichen oder produktionstechnischen Gründen nicht möglich ist. Der Kunde schuldet in diesem Fall die bis dahin entstandenen Kosten.

Annullation und Kündigung

10 bis 6 Wochen vor Ausstrahlungsbeginn: 50% des Rechnungsbetrages. ab 5 Wochen vor Ausstrahlungsbeginn: 100% des Rechnungsbetrages.

Beide Parteien können den Vertrag fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Bei Kündigung durch den Kunden bleibt die Zahlungspflicht für alle bis dahin entstandenen Kosten bestehen.

Gewährleistung/Haftung

SignalMedia+ gewährleistet eine technische Verfügbarkeit von mindestens 95% der vereinbarten Ausstrahlungszeit. Bei Abweichungen erfolgt eine Gutschrift oder Verlängerung der Ausstrahlungszeit.

Darüber hinaus haftet SignalMedia+ nur für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden. Jede weitergehende Haftung (insbesondere für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust) ist ausgeschlossen.

Abtretungsverbot

Eine Abtretung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung von SignalMedia+.

Datenschutz und Geheimhaltung

Es gilt die jeweils gültige Datenschutzerklärung von SignalMedia+. Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller nicht öffentlich zugänglichen Informationen auch über die Vertragsdauer hinaus.

Einhaltung von Rechtsvorschriften/Anti-Korruptionsklausel

Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung aller geltenden Gesetze und Vorschriften, insbesondere zur Verhinderung von Korruption. Ein Verstoss gilt als schwere Vertragsverletzung.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Regensdorf. SignalMedia+ ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

Schlussbestimmungen

Diese AGB ersetzen alle bisherigen Vereinbarungen. SignalMedia+ behält sich Änderungen jederzeit vor.